07 - 07 - 2020

Schon 1960 verhängte US-Präsident Dwight D. Eisenhower die bis heute andauernde Blockade gegen Kuba. Jahr für Jahr wurde sie ausgeweitet. 1962 erklärte Kennedy sie zum US-Gesetz. 1992 fand mit dem Torricelli-Act eine drastische Verschärfung statt1, 1996 mit dem Helms-Burton-Gesetz eine weitere (beide unter Bill Clinton)2. Bis zum Jahr 2019 setzten alle Präsidenten jedoch die Abschnitte 3 und 4 dieses Gesetzes nicht um. Unter Donald Trump finden nun auch diese Abschnitte Anwendung

Hier geht es zum Artikel der Freundschaftgesellschaft-Berlin-Kuba https://www.fg-berlin-kuba.de/index.php/aktuelles/125-60-texte-gegen-60-jahre-blockade-am-27-juni-2020

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Einige Fotos von den Feierlichkeiten am 9. Mai 2020 am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park zum 75zigsten Jahrestag des Sieges der Roten Armee über den deutschen Faschismus

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Impressionen von der FrikoBerlin.de Veranstaltung am 8. Mai 2020 auf dem sowjetischen Ehrenmal an der Straße des 17. Juni

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Leider gibt es in diesem Jahr keine Befreiungsfeier der DKP-Berlin aus bekannten Gründen!

Trotz der Einschränkungen durch die Corona-Krise finden in Berlin zahlreiche Kundgebungen und Manifestationen statt. Die DKP Berlin ruft für den 8. Mai 2020 Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde zur Teilnahme an den u.a. von der Friedenskoordination Berlin und der VVN-BdA organisierten Kundgebungen in den Bezirken, u.a. an den sowjetischen Ehrenmalen in Tiergarten und Treptow auf.

Der Beginn der voll belegten Friko-Demo am 8. Mai Ort: Ehrenmal in Tiergarten, 17ter Juni ist um 11 Uhr.

 

Am 9. Mai 2020 ruft die DKP Berlin zu einer Kundgebung im Treptower Park auf:

Dank den Soldaten der Roten Armee für die Befreiung vom Faschismus!

Nie wieder Faschismus! Frieden mit Russland

Ort: Platz an der "Mutter Heimat" Zeit: 11 bis 15 Uhr

 

Die DKP unterstützt die Aktivitäten der Berliner Friedensbewegung, organisiert in der Berliner Friedenskoordination:

Protest gegen die geplante Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr:

11. Mai Mahnwache "Verteidigungsministerium" 11-30 bis 14-00 Uhr

Die Berliner Friedenskoordination hat für 11.30 bis 14.00 Uhr eine Mahnwache mit 50 Personen gegenüber dem Eingang zum Verteidigungsministerium in der Stauffenbergstr. 18 angemeldet, da zu befürchten ist, dass die Abstimmung darüber im Bundestag bereits im Juni stattfinden wird.

Anmeldung erforderlich (Corona-Auflagen): luehrhenken‘ett‘t-online.de

In diesen Zeiten von Corona wird die außerparlamentarische Arbeit äußerst erschwert. Die Regierung versucht, quasi unterm Radar, Fakten zu schaffen. So findet am 11. Mai ab 13.00 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema „Bewaffnete Drohnen – politische, ethische und rechtliche Aspekte“ im Verteidigungsministerium statt. Geladen sind Vertreter des Militärs, der Politik, aus Rundbrief Friko MaiKirchen und Wissenschaft. Das ist von der breiten Öffentlichkeit, in der das uns alle betreffende Thema ausführlich erörtert werden soll, übriggeblieben.

 

Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)
 
Wie das US Army Europe Public Affairs Office in Wiesbaden mitteilt, wird die US-Armee Mitte Oktober eine erneute Rotation der Truppen der US-Militäroperation „Atlantic Resolve“ durchführen.
Im Rahmen der Rotation werden 3 500 Soldaten aus Panzereinheiten und 1700 Soldaten aus Luftkampfeinheiten aus den USA nach Polen verlegt. Hinzu kommen 85 Panzer, 135 Schützenpanzer, 15 Panzerhaubitzen, 80 Kampfhubschrauber sowie Equipment. Die Route der vergangenen US-Truppenrotation verlief von Antwerpen über NRW, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen nach Polen.
Die alle neun Monate erfolgende Truppenrotation ist der militärlogistische Trick, um die NATO-Russland-Akte von 1997 nicht förmlich zu verletzen. Diese schließt explizit aus, dass in Osteuropa „substantielle Kampftruppen dauerhaft stationiert“ werden. De facto stellt „Atlantic Resolve“ genau das dar – eine substantielle Bedrohung des Friedens.


Am 1. September 1939 begann mit dem verbrecherischen Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Dieser führte weltweit zur Zerstörung ganzer Länder und zum Tod von 60 bis 80 Millionen Menschen, davon allein in der Sowjetunion mehr als 27 Millionen.
War es nach der Befreiung vom Faschismus Konsens: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg, ist davon heute wenig zu spüren: Russland wird erneut als Bedrohung stilisiert. Dabei gibt es nachweislich 15mal weniger für sein Militär aus als die NATO. Mehr noch, die NATO provoziert durch Großmanöver und Truppenstationierungen an Russlands Staatsgrenze. Die Regierungen der NATO-Staaten haben sich verpflichtet, ihre Rüstungsausgaben drastisch auf 2% der nationalen Wirtschaftsleistung zu erhöhen, was für Deutschland eine Verdoppelung auf über 80 Milliarden Euro bedeutet. Geld, das im sozialen Bereich dringend gebraucht wird.
In Bezug auf Russland ist keine Aufrüstung nötig, sondern Dialog und Zusammenarbeit, das Einhalten von Verträgen statt deren Aufkündigung, wie der des INF-Vertrags durch die USA, der die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mittlerer Reichweite beinhaltet (500 bis 5500 Kilometer). Es droht eine erneute Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland und Europa. Die Atomkriegsgefahr wächst.

Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Zur Kündigung des Abkommens über das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen durch die USA erklärt der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele:

„Was nun passiert, ist eine neue Qualität der Kriegstreiberei durch die USA mit Unterstützung der NATO-Staaten, darunter auch der Bundesrepublik Deutschland. Es droht die Entwicklung und Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa, gerichtet gegen Russland, dies beinhaltet die Gefahr das Europa zum atomaren Schlachtfeld wird. Es droht der Versuch der USA, landgestützte atomare Mittelstreckenraketen gegen China in Stellung zu bringen.Es droht die Zerstörung weiterer Verträge, die in der Vergangenheit ungezügelte Hochrüstung eindämmten. Dieser Vorgang beweist ein weiteres Mal, wer die Kriegsgefahr befeuert, es sind die USA und ihre NATO-Verbündeten. Wieder, wie in den 80iger Jahren des vorigen Jahrhunderts übt sich die Bundesregierung in Vasallentreue. Sie erhöht damit die Kriegsgefahr in Europa. Ein Krieg mit Atomwaffen kann nur Verlierer haben, Europa droht zum Schlachtfeld zu werden. Wir brauchen eine Friedensbewegung, die diesen Kurs der Bundesregierung stoppt. Wir brauchen eine Friedensbewegung, die diese gefährliche Hochrüstung verhindert. Wir brauchen eine Friedensbewegung, die Schluss macht mit der Aggression gegen Russland und China.“

Essen, 2. August 2019

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