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Am kommenden Samstag - Kundgebung am Ernst Thälmann Denkmal, Greifswalder Straße 52, 10405 Berlin

Die DKP Berlin tritt zur Bundestagswahl 2021 und zur gleichzeitig stattfindenden Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus an.
Mit einer Unterschrift unter die beiden Formblätter wählen Sie nicht die DKP, sondern ermöglichen ihr die Teilnahme an den zwei Wahlen im kommenden Jahr.
- Das Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift zu den Bundestagswahlen hat eine Vorderseite auf der die eigene Berliner Wohnsitzadresse, das Geburtsdatum, das Unterschriftdatum eingetragen werden muss und dann die Unterschrift geleistet wird. Vorher ist bitte die Datenschutzinformationen der zweiten Formularseite zur Kenntnis zu nehmen.
- Hier der Download des Formblattes für eine Unterstützungsunterschrift zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen 2021.
- Hier der Download des Formblattes zur Bundestagswahl 2021.
Beide Formularseiten müssen auf einem DIN-A4 Blatt gedruckt oder kopiert sein.
- Natürlich gibt es fertige Formblätter für unsere Unterstützungsunterschriften im Berliner DKP-Büro (Franz-Mehring-Platz 1, ND-Haus, 10243 Berlin, nahe Ostbahnhof), oder bei den Stadtteilgruppen der DKP-Berlin.
- Jede Wahlberechtigte Berlinbürger*In darf nur für eine Partei pro Wahl eine Unterstützungsunterschrift leisten. So die Bestimmung.
Listen bitte senden an:
DKP-Berlin Franz-Mehring-Platz 1 10243 Berlin
Die Listen werden von der DKP-Berlin an die jeweiligen Wahlämter in den Bezirken zur Prüfung weitergegeben!
Zeitnah sollten die unterschriebenen Formulare bei uns eintreffen, damit diese früh zur Beglaubigung bei den Wahlämtern abgegeben werden können!






Berliner Ostermarsch 2021 - Aufruf der Berliner Friko | Runter vom Sofa --> Rauf auf die Straße!

"These interests of the workers, as the exploited and oppressed, class of society, are the same in all countries." Clara Zetkin
Impressionen vom internationalem Frauentag in Berlin Kreuzberg
 
 
 
 
Die DKP-Gruppe Berlin-Schöneberg ehrte am 6. März die Antifaschisten John Schehr, Erich Steinfurth, Eugen Schönhaar und Rudolf Schwarz an der Gedenkstätte Kilometerberg/Schäferberg in Berlin-Wannsee
"...John Schehr wurde am 9. Februar 1896 in Altona als Sohn einer Arbeiterfamilie geboren. Er erlernte den Beruf des Schlossers und politisierte sich früh. Bereits Ende 1912 wurde er Mitglied der SPD und während des Ersten Weltkrieges trat er zur USPD über. Seit dem Jahr 1920 wurde er, wie Ernst Thälmann, Mitglied der KPD. In der Folge übernahm er mehrere politische Führungspositionen und rückte im April 1932 als Abgeordneter in den Preußischen Landtag und wurde in den Reichstag gewählt. Er galt als enger Begleiter von Ernst Thälmann. Nach dessen Festnahme im März 1933 übertrug die Kommunistische Internationale den Parteivorsitz der KPD an John Schehr.
Am 13. November 1933 wurde John Schehr verhaftet. Da er als hoher Parteifunktionär der KPD bekannt war, musste er schlimme Folterungen der Gestapo wie schwere Verbrennungen und Augenverletzungen, überstehen. Von John Schehr gab es jedoch keine Aussagen. Als am 1.Februar 1934 der frühere KPD-Funktionär und mittlerweile Spitzel der Nazis, Alfred Kattner, in Nowawes – dem heutigen Potsdam-Babelsberg – ermordet wurde, rächten sich die Nazis sofort, in dem sie John Schehr, Erich Steinfurth, Eugen Schönhaar und Rudolf Schwarz aus der berüchtigten Gestapozentrale Columbiahaus nach Wannsee verschleppten. Hier wurden alle vier am Abend des 1. Februars 1934 „auf der Flucht“ erschossen, wie es die Nationalsozialisten (1) propagandistisch verlautbaren ließen.…"
Quelle: brandenburg.vvn-bda.de/in-erinnerung-an-john-schehr-und-genossen/
(1) Die Faschisten sind gemeint!

Aufruf des Bündnisses
Trotz Mietendeckel und trotz Pandemie geht die Verdrängung von Mietwohnungen und Gewerbe fast ungehindert weiter. Deshalb rufen wir zur Demonstration auf und fordern:
1) UMWANDLUNG VON MIET- IN EIGENTUMSWOHNUNGEN STOPPEN!
2) MIETSCHULDEN ERLASSEN!
3) VERDRÄNGUNG VON GEWERBE AUFHALTEN!
4) MIETEN SENKEN — GEWINNE UMVERTEILEN!
5) BODENSPEKULATION BEENDEN — WOHNUNGSKONZERNE VERGESELLSCHAFTEN!
Die Demo findet am Housing Action Day 27.03.2021 statt, an dem bundes- und europaweit für ein Recht auf Wohnen demonstriert wird.
Berliner Volksbegehren gegen „Deutsche Wohnen & Co.“ geht in die Schlussrunde

Foto UZ
Christian Sprenger | Politik | Quelle - UZ vom 26. Februar 2021
In Berlin soll eine Volksabstimmung über die (Re-)Kommunalisierung der Berliner Wohnungsbestände von großen Immobilienkonzernen mit über 3.000 Wohnungen in die Wege geleitet werden. Dafür müssen ab dem heutigen Freitag in vier Monaten 170.000 gültige Unterschriften zusammenkommen. Es geht um nicht weniger als 250.000 Wohnungen. Die Abstimmung würde auf den Termin der Bundestags- und Berliner Abgeordnetenhauswahlen im September fallen. Im Erfolgsfall wäre der Senat aufgefordert, alle Maßnahmen einzuleiten, die zur Überführung von Immobilien sowie Grund und Boden in Gemeineigentum zum Zwecke der Vergesellschaftung nach Artikel 15 Grundgesetz erforderlich sind.
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Grüne hetzen gegen China, NATO-Staaten provozieren und die Bundesregierung wägt noch die zu erwartenden Profite ab

Es ist sehr wahrscheinlich, dass wir in 15 Jahren mit China im Krieg sein werden“, prognostizierte der frühere Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Europa, Ben Hodges, 2018. Anfang Januar 2021 meldete er sich aus Anlass der Regierungsübernahme durch Joe Biden wieder zu Wort. In einer Videoschalte der Reservistenarbeitsgemeinschaft (RAG) der Bundeswehr hielt er für Deutschland als dem „wichtigsten strategischen Partner der USA“ gute Ratschläge bereit. Die USA kehre nach Ende der Ära Trump auf die internationale Bühne zurück und verlasse sich jetzt umso mehr auf Deutschland, als der Drehscheibe und Führungsmacht des transatlantischen Bündnisses in Europa. Er forderte mehr Selbstbewusstsein und internationales Engagement ein, denn „wenn man einen Krieg plant, sollte man nicht nur auf die Systeme des Feindes schauen“. Seit einem halben Jahr vergeht keine Woche, in der nicht aus den Führungskreisen der NATO und der an sie angeschlossenen militärischen Think Tanks Strategiepapiere vorgelegt werden, die nur eins zum Ziel haben: die Volksrepublik China und Russland zu isolieren und den bereits von Seiten der USA in vollem Gange befindlichen Handelskrieg mit einer militärischen Perspektive zu versehen.
Quelle: Ralf Hohmann | Hintergrund | Unsere-Zeit vom 19. Februar 2021 - weiterlesen hier:
Unterstützt die DKP BERLIN mit Unterschriften zu den Wahlen

Hier können Sie auch Vorort unterschreiben:
Samstag, 27.02.2021 von 11:00 bis 14:00 Uhr am Bürgerpark Pankow (Eingang Wilhelm-Kuhr-Str.)
Montag, 08.03.2021 "Internationaler Frauentag" von 14-16 Uhr Eingang Thälmannpark hinterm Planetarium (Prenzlauer Allee)
Montag, 08.03.2021, "Internationaler Frauentag" von 12:45 bis 15:30 Uhr vor dem Kreuzberger Urban-Krankenaus

Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, erklärt:
Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas!
In letzter Zeit mehren sich, vor allem in Deutschland, die Äußerungen aus Reihen von Linkskräften, die meinen, Volk, Regierung und Kommunistischer Partei in Kuba „kluge" Vorschläge für eine Veränderung der Politik Kubas machen zu können. Die Linkspartei fordert dazu auf, mit der sogenannten Opposition in Kuba in einen Dialog zu treten. Sie vergessen, dass es den Dialog mit dem Volk schon lange gibt, was sich nicht zuletzt beim Prozess der Erarbeitung der neuen Verfassung gezeigt hat. Im Beschluss der letzten Parteivorstandstagung der Linkspartei heißt es: "Für DIE LINKE gilt, Menschenrechte sind universell, sie gelten für jede und jeden - überall! Wir treten ein für eine Fortsetzung des Dialogs in Kuba mit kritischen Künstlerinnen und Künstlern sowie Aktivistinnen und Aktivisten zur Demokratisierung der kubanischen Gesellschaft." Der Dialog, für den dort eingetreten wird, ist die Anerkennung von Kräften, die auf eine Beseitigung des Sozialismus auf Kuba mit "Filzlatschen" setzen, also auf Prozesse, wie wir sie in den europäischen sozialistischen Ländern erlebten, die dann letztlich die Konterrevolution ermöglichten. Und das alles mit dem Vehikel „Menschenrechte", also dem Argument, mit dem der Imperialismus gern seine Kriege rechtfertigt. Ganz nebenbei unterstellen sie Kuba, nicht demokratisch zu sein und leugnen damit ein Wahlsystem, das die gesamte Bevölkerung einbindet.
Wir sind sicher, Kuba braucht solche Empfehlungen nicht und wird trotzdem mit dem kubanischen Volk weiterhin der menschenverachtenden Blockade, der imperialistischen Diversion trotzen und unter schwierigsten Bedingungen am Aufbau das Sozialismus festhalten. Andere kritisieren den Kampf Kubas um die Erhöhung der Produktivität unter den Bedingungen eines Weltmarktes, der vom Imperialismus beherrscht wird. Die Schritte, die Kuba hier geht, scheinen diesen Kräften nicht genug der dogmenhaften Rezitation angeblicher marxistischer Lehrsätze zu entsprechen. Sie gehen soweit, führende kubanische Genossinnen und Genossen als Konterrevolutionäre zu bezichtigen.
Für die Deutsche Kommunistische Partei ist eindeutig: Die Solidarität mit der kubanischen Revolution, die Solidarität mit dem schwierigen Weg des Aufbaus, bestimmt mit darüber, auf welcher Seite der Barrikade man selbst steht. Auf der Seite von Imperialismus und Konterrevolution oder auf der Seite der internationalen Solidarität und des proletarischen Internationalismus.
Essen, 4. Februar 2020
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Unterschreibt für die Wahlen
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„Dieses Land braucht eine starke kommunistische Partei – das sind wir nicht – aber wir werden daran arbeiten.“
Politische Arbeit kostet Geld. Die DKP erhält keine staatliche Unterstützung.
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Überweist auf das Konto der DKP Berlin DE94 1005 0000 0043 4131 37 Stichwort „Anstoß“
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