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Der ehemalige stellvertretende DDR-Generalstaatsanwalt Hans Bauer führt in Berlin die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in die Bundestagswahl 2021. Der parteilose Jurist wurde am Sonnabend auf der Landesmitgliederversammlung der Berliner Kommunisten an die Spitze der Landesliste gewählt. Ihm folgen die friedenspolitische Sprecherin der DKP Berlin, Barbara Majd-Amin, „Rotfuchs“-Chefredakteur Arnold Schölzel, die stellvertretende DKP-Vorsitzende Wera Richter sowie die Pastorin im Ruhestand Renate Schönfeld und der Gewerkschafter Rainer Perschewski.
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Ende Juli in Turin: Mit einem Empfang unter freiem Himmel dankt die italienische Stadt den Ärztinnen und Ärzten aus Kuba, die der vom Coronavirus besonders schwer betroffenen Region zu Hilfe geeilt waren. 400 Menschen versammelten sich im Parco Doria, unter ihnen die von weither angereisten Medizinerinnen und Mediziner, ihre italienischen Kolleginnen und Kollegen sowie nicht wenige Menschen, die durch ihren Einsatz geheilt wurden.
Schon zuvor war auch in der Lombardei die kubanische Gesundheitsbrigade verabschiedet worden, die angesichts dramatisch hoher Ansteckungszahlen und Todesraten bereits im März nach Norditalien geeilt war. Als die EU noch debattierte und mehrere Länder den Export von medizinischem Gerät und Medikamenten nach Italien verboten, zögerte die Karibikinsel nicht, ihre Hilfe anzubieten. „Wir waren Schiffbrüchige, und ihr habt uns gerettet, ohne uns nach Namen oder Herkunft zu fragen“, sagte Stefania Bonaldi, Bürgermeisterin von Crema, zum Abschied. Bei der aus Steuergeldern finanzierten „Deutschen Welle“ klang das im Juli ganz anders. Da war die Rede davon, dass die kubanischen Ärztinnen und Ärzte wie „Sklaven“ behandelt würden und zu „Frontsoldaten des Regimes“ gemacht worden seien. Damit kopierte der deutsche Auslandssender die Propaganda der USA und der extremen Rechten. Was die „Deutsche Welle“ lieber verschwieg: Selbst Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte schon vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie seine Fühler nach Kuba ausgestreckt, damit die Weißkittel aus der Karibik die Personalknappheit im deutschen Gesundheitswesen auffangen sollten.
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Am 3. Oktober demonstrierten im sächsischen Torgau mehrere Hundert Menschen aus Ost und West für Frieden und Völkerverständigung.
Bitte hier den Veranstaltungsbericht in der DKP-Wochenzeitung unsere-zeit.de weiterlesen.
An den ver.di-Landesbezirk Berlin/Brandenburg
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei – Berlin möchten Euch in der laufenden Tarifrunde ihre Solidarität und Unterstützung erklären. Wir stehen an Eurer Seite für die Durchsetzung Eurer mehr als berechtigten Forderungen.
Die vergangenen Monate waren für uns alle eine besondere Herausforderung. Für die Beschäftigten in den Branchen, die plötzlich als „systemrelevant“ erkannt wurden, gab es öffentlich Applaus, sie wurden als „Heldinnen und Helden“ gefeiert. Tatsächlich wären ohne Euch weite Teile des gesellschaftlichen Lebens zusammengebrochen, Ihr habt Eure Kraft und oft Eure Gesundheit dafür eingesetzt.
In der Corona-Krise hat die Bundesregierung Milliardenhilfen für Großkonzerne lockergemacht. Doch wenn es um Eure Einkommen geht, werden die öffentlichen „Arbeitgeber“ plötzlich wieder geizig. Dabei muss doch klar sein, dass von Beifall niemand die Miete bezahlen, die Familie ernähren oder ein vernünftiges Leben führen kann.
Wir wünschen Euch deshalb viel Kraft und Ausdauer im Arbeitskampf! Lasst Euch nicht unterkriegen von Wutkampagnen bürgerlicher Medien, verständnisvollen Ratschlägen und anderen Versuchen, Euch zu faulen Kompromissen zu zwingen.
Mit solidarischen Grüßen
Stefan Natke
Landesvorsitzender der DKP-Berlin
Nach langer coronabedingter Auszeit im öffentlichen Raum veranstaltete die DKP-Berlin am 16. August einen erfolgreichen Roten-Bücherflohmarkt. Da das UZ-Pressefest 2020 abgesagt werden musste und es auch diesmal kein Sommerfest der Berliner Kommunisten gab, fungierte der Rote-Bücherflohmarkt ein wenig als Ersatz-Event. Es war die größte öffentliche Veranstaltung der DKP im Berliner Raum in diesem Jahr. Die Beteiligung war enorm gut und sowohl den Genossinnen und Genossen als auch den Besuchern war anzumerken, daß sie es nach langer Durststrecke wieder einmal richtig genießen konnten bei wunderbarem Wetter in netter Atmosphäre in linker Literatur stöbern zu können, dabei Freunde zu treffen und gemütlich im Schatten ein kühles Bier oder einen Mojito zu trinken. Es gab viele positive Reaktionen zu dieser rund um gelungenen Veranstaltung und es wurde bereits um eine Wiederholung gebeten.
Ein Dank an dieser Stelle an alle Helferinnen und Helfer die mit ihrem Einsatz dieses Ereignis ermöglicht haben !
 
Solidarisch und entschlossen handeln!
Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung!
Für ein menschenwürdiges Gesundheitssystem!
Gegen den Grundrechteabbau im Schatten der Krise!
Für Internationale Solidarität und Zusammenarbeit! Weg mit den Sanktionen!
Für den Sozialismus!
Forderungen Corona zum Download (PDF, 449KB)
Die Situation ist ernst. Das Virus Sars-CoV-2 ist gefährlich. Diese Gefahr verschärft sich, da es auf den katastrophalen Zustand eines auf Gewinn orientierten Gesundheitssystems trifft. Durch eine Risikoanalyse unter Federführung des Robert-Koch-Instituts weiß die Bundesregierung seit 2012, dass eine solche Pandemie wahrscheinlich ist, und was in dem Fall nötig und zu tun ist. Dennoch wurde das Gesundheitssystem seit 2012 weiter privatisiert und ausgeschlachtet. Dennoch gibt es für Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und Krankenhauspersonal bis heute nicht genug Schutzkleidung und Testmöglichkeiten, geschweige denn für Alten- und Pflegeheime und für die Bevölkerung insgesamt. Merkels und Spahns “Wir schaffen das!” ist eine Farce.
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 Vor 75 Jahren zerstörte die US-Luftwaffe die Städte Hiroshima und Nagasaki mit Atombomben. Aus diesem Anlass beteiligte sich die DKP Berlin am 3.8.2020 an der Friedens-Infotour der FRIKO Berlin mit einer Kundgebung am U-Bahnhof Südstern. „Es ist gut, dass 12.000 US-Soldaten aus Deutschland abziehen sollen. Aber wir sagen: Nehmt eure Atombomben gleich mit und verschrottet sie“, so der Vorsitzende der DKP-Berlin, Stefan Natke. Militärisch war der Atomwaffeneinsatz sinnlos. „Ihr Einsatz war das imperiale Feuerzeichen an der Wand. Es war die zynische Botschaft des US-Imperialismus für seine kommenden Kriege, gerichtet gegen die Staaten des Sozialismus und gegen die Emanzipation der Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerikas, aber natürlich auch eine deutliche Ansage an eventuelle zukünftige Herausforderer aus dem Wolfsrudel“, fasste Klaus Wagener aus Anlass des 70. Jahrestags dieser Kriegsverbrechen zusammen (Heft 3_2015 der Marxistischen Blätter). Eine Mahnung, die wir nicht vergessen!
US-ATOMWAFFEN AUS DEUTSCHLAND ABZIEHEN UND VERSCHROTTEN!
NEW-START-VERTRAG RETTEN!
Am 6. und 9. August vor 75 Jahren wurden die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki durch den Abwurf je einer US-Atombombe zerstört.
Die nukleare Vernichtung dieser Städte und die damit verbundenen Folgen bleiben bis auf den heutigen Tag ein unvorstellbar furchtbares, brutales Verbrechen, dessen Wiederholung als Möglichkeit wie ein Damokles-Schwert seitdem über der Menschheit schwebt.
Die USA und die Sowjetunion/Russland erarbeiteten im Laufe der Jahrzehnte mehrere Verträge, die die Begrenzung der Anzahl und die gegenseitige Kontrolle ihrer Atomwaffen ermöglichten. Von diesen Verträgen hat nur noch einer Gültigkeit, der New-START-Vertrag zur Begrenzung strategischer Atomwaffen. Aber auch dieser droht im Februar 2021 auszulaufen, weil die USA kein Interesse an einer Verlängerung zeigen. Die Gefahr eines unkontrollierten Wettrüstens auf dem Gebiet der Atomwaffen wird dadurch sehr wahrscheinlich.
Die Friedensbewegung fordert schon seit langem, dass die in Büchel in der Eifel gelagerten US-Atomwaffen endlich abgezogen und in den USA verschrottet werden. 2009/2010 wurde die Unterstützung dieser Forderung sogar im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP vereinbart und im Bundestag mit großer Mehrheit unterstützt.
Heute will die Bundesregierung davon nichts mehr wissen. Im Gegenteil. Sie begrüßt die Pläne der USA, neue Atombomben in Deutschland zu stationieren, die punktgenau und tief in die Erde eindringen und als Angriffswaffe gegen Russland dienen können. Und sie findet es richtig, dass diese Atombomben im Ernstfall von der Bundeswehr mit deutschen Maschinen ins Ziel geflogen werden. Zu diesem Zweck betreibt die Bundesverteidigungsministerin vehement die Anschaffung neuer Atombomber. Ein Atomkrieg würde somit auch in Deutschland ausgetragen.
Dies ist ein Bündnisaufruf der Berliner Firiedenskoordination FRIKOberlin.de
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