LUXEMBURG-LIEBKNECHT-DEMO 2021

Impressionen von der diesjährigen Luxemburg-Liebknecht Demonstration 2021 in Berlin

Artikel der Tageszeitung Jungewelt.de

Reichskriegsflagge kein Problem, Blauhemd und FDJ-Banner sind für die Berliner Polizei die zu bekämpfenden Symbole
Die aktuelle Berliner Polizei von "rrg" (nicht überall, wo rot draufsteht, ist auch rot drin), steht der Noske-Polizei von damals nur wenig nach. Mit der falschen Begründung, die FDJ sei verboten und das Blauhemd sowie das FDJ-Abzeichen seien verfassungsfeindliche Symbole, prügelte die Berliner Polizei am Sonntag mit brutaler Gewalt auf Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ein. Tränengas wurde gegen diejenigen eingesetzt, die sich solidarisch schützend vor den Block der FDJ gestellt hatten. Schließlich gelang es den Tätern in Uniform, in den Kern der Demonstration vorzudringen und die FDJler herauszuschleppen.

Es gab Festnahmen und Verletzte, die Fahnen wurden den Mitgliedern der FDJ entrissen, die Blauhemden wurden ihnen ausgezogen, was bei Temperaturen um den Gefrierpunkt grob gesundheitsgefährdend war. Während des Angriffs der Polizei staute sich der Demonstrationszug, vorne ging es nicht weiter, hinten drangen Tausende nach, sodass die Corona-Abstandsregeln nicht mehr eingehalten werden konnten. Auch dies war eine unnötige und rechtswidrige Gefährdung der Gesundheit der friedlichen Demonstrantinnen und Demonstranten.

Ein mulmiges Gefühl im Bauch vieler Teilnehmer blieb nicht aus. Trotzdem wollte man die Demonstration durchführen, denn alles andere wäre ein Sieg derjenigen gewesen, die sie verhindern wollten, der Berliner Polizei im Auftrag der politisch Verantwortlichen, Handlanger des Kapitals und Kriegstreiber. Auch daran hat sich seit der Zeit der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht nichts geändert. Die Teilnehmerzahl der LL-Demonstration 2021 war gemessen an den Umständen, unter denen sie wegen der Pandemiebedingungen durchgeführt werden musste, erstaunlich hoch. Einige tausend Menschen waren es, die schließlich über die Frankfurter Allee bis nach Friedrichsfelde zogen: Ein starkes Argument, das nachträglich noch einmal das Festhalten an der Durchführung der Demonstra on als richtige Entscheidung des Organisationsbündnisses bestätigt.
Stefan Natke

Faschisten sind die Handlanger des Kapitals

Kommunistinnen und Kommunisten aus Berlin folgten heute dem Aufruf von DKP und SDAJ und ehrten an der Stele für Celalettin Kesim am Kottbusser Tor den ermordeten Genossen. Celalettin Kesim kämpfte konsequent gegen  Imperialismus, Faschismus und Krieg. Am 5. Januar 1980 hatte er Flugblätter verteilen wollen, die über die imperialistische Aggression gegen  Afghanistan aufklärten. Dazu kam es nicht mehr. Er wurde von türkischen Faschisten und religiösen Fanatikern ermordet. Celalettin Kesim war Mitglied der TKP und engagierte sich in Berlin in der SEW. In der IG Metall und der GEW schätzten ihn viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter als Vertrauensperson. „Mord verjährt nicht“, stellten die Rednerinnen und Redner fest.

Sie erinnerten daran, dass der türkische und der deutsche Geheimdienst die Mörder unterstützt hatten und die Strafverfolgungsbehörden ihren Fokus später nicht auf die Aufklärung des Verbrechens, sondern auf die Aufdeckung linker Strukturen in Berlin richteten. Barbara Majd-Amin sagte im Namen der DKP Berlin: „Er war unser Freund, Kollege, Genosse, dessen Tod für uns nicht nur Mahnung, sondern Verpflichtung ist … Damals wie heute morden die Faschisten, deswegen müssen wir das Gedenken an Celalettin Kesim wachhalten, wie auch das an andere ermordete Antifaschisten.“

Hier der Redebeitrag von Barbara Majd Amin (DKP) bei der Kundgebung am 5.1.2021 zum Gedenken an Celalettin Kesim

Heute vor 41 Jahren wurde an dieser Stelle Celalettin Kesim von Faschisten und religiösen Fanatikern ermordet.
Er war unser Freund, Kollege, Genosse, dessen Tod für uns nicht nur Mahnung, sondern auch Verpflichtung ist.
Als Kommunist in seiner Heimat verfolgt, hatte Celalettin 1973 zusammen mit Frau und Kind die Türkei verlassen.

Weiterlesen...

XXYI. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz am Samstag 9.1.| ab 10:30 Uhr

Aufruf zur Celalettin Kesim Gedenkkundgebung, Dienstag 5.1.2021, 17 Uhr

Am 5. Januar 1980 wurde unser Genosse Celalettin Kesim durch türkische religiöse Fanatiker und faschistische Graue Wölfe am Kottbusser Tor auf offener Straße ermordet.

Diese wurden vom Geheimdienst der Türkei (MIT), sowie dem deutschen Verfassungsschutz logistisch unterstützt. Celalettin war Mitglied der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) und hier in Berlin in der Sozialistischen Einheitspartei Westberlins (SEW) aktiv. Als aktiver Gewerkschafter war er nicht nur in der IG-Metall und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sondern weit darüber hinaus bekannt.

Damals wie heute morden die Faschisten, deshalb müssen wir das Gedenken an Celalettin Kesim, wie auch das an andere ermordete Antifaschisten, wachhalten und den Widerstand gegen die zunehmende faschistische Gefahr gemeinsam organisieren. Faschisten sind die Handlanger des Kapitals. Die Geschichte lehrt uns, dass sie immer die konsequentesten Verfechter einer neuen, gerechteren Gesellschaftsordnung verfolgen. Eben diejenigen, die für eine Gesellschaft welche die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen nicht kennt, kämpfen.

Celalettin Kesim war solch ein konsequenter Kämpfer für eine neue, für eine sozialistische Welt, deshalb musste er sterben.

• Lasst uns am 5. Januar, seinem Todestag, gemeinsam auf die Straße gehen.
• Lasst uns mit einer kraftvollen Kundgebung am Celalettin Kesim Platz (Kottbusser Tor) seiner Gedenken.
• Lasst uns ein Zeichen setzen, dass wir bereit sind dem faschistischen Terror entgegenzutreten.
• Nichts ist vergessen, Niemand ist vergessen!

Kommt am Dienstag den 5. Januar 2021 um 17 Uhr zur Kundgebung am Celalettin-Kesim-Platz (Kottbusser Tor in Kreuzberg, U-Bahn Linie 1, Linie 8)

Aufrufer: DKP- Berlin / SDAJ, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, Berlin

Unterstützt die DKP BERLIN mit Unterschriften zu den Wahlen

Die DKP Berlin tritt zur Bundestagswahl 2021 und zur gleichzeitig stattfindenden Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus an.

Mit einer Unterschrift unter die beiden Formblätter wählen Sie nicht die DKP, sondern ermöglichen ihr die Teilnahme an den zwei Wahlen im kommenden Jahr.

• Das Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift zu den Bundestagswahlen hat eine Vorderseite auf der die eigene Berliner Wohnsitzadresse, das Geburtsdatum, das Unterschriftdatum eingetragen werden muss und dann die Unterschrift geleistet wird. Vorher ist bitte die Datenschutzinformationen der zweiten Formularseite zur Kenntnis zu nehmen.
• Hier der Download des Formblattes für eine Unterstützungsunterschrift zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen 2021.
• Hier der Download des Formblattes zur Bundestagswahl 2021.
  Beide Formularseiten müssen auf einem DIN-A4 Blatt gedruckt oder kopiert sein.
• Natürlich gibt es fertige Formblätter für unsere Unterstützungsunterschriften im Berliner DKP-Büro (Franz-Mehring-Platz 1, ND-Haus, 10243 Berlin, nahe Ostbahnhof), oder bei den Stadtteilgruppen der DKP-Berlin.
• Jede Wahlberechtigte Berlinbürger*In darf nur für eine Partei pro Wahl eine Unterstützungsunterschrift leisten. So die Bestimmung.

Listen bitte senden an:

DKP-Berlin
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin

Die Listen werden von der DKP-Berlin an die jeweiligen Wahlämter in den Bezirken zur Prüfung weitergegeben!

Zeitnah sollten die unterschriebenen Formulare bei uns eintreffen, damit diese früh zur Beglaubigung bei den Wahlämtern abgegeben werden können!

DKP Tempelhof-Schöneberg gegen Aufrüstung und Kriegstreiberei

Die DKP Tempelhof-Schöneberg hat am Samstag, dem 21.11 gegen Aufrüstung und Kriegstreiberei protestiert. Dabei wurden Flyer an die Bevölkerung verteilt, die auf die Friko-Menschenkette am 05.12 hinweisen, zusammen mit der Parteizeitung Berliner Anstoß. Die Ortsgruppe forderte während der Kundgebung, dass das unsinnig für Kriegsmaterial ausgegebene Geld stattdessen für sinnvolle, soziale Zwecke verwendet wird, etwa für Gesundheit und Bildung. Die Genossen stellten dem Aggressionskurs der NATO-Staaten zudem die Losung entgegen:

"Frieden mit Russland und China!"

Video: DKP zur Reform des Infektionsschutzgesetzes

Die Reform des Infektionsschutzgesetzes ist im Bundestag beschlossen worden. Doch die vorherrschende Kritik, dass das Parlament entmachtet wird, geht nicht weit genug. Beim Staat, den wir in der Bundesrepublik haben, handelt es sich nicht um einen “neutralen Staat”, sondern um ein Instrument der Banken und Konzerne. Das sieht man an vielen Stellen der Pandemiebekämpfung. Nicht bei der Frage, ob Maskentragen sinnvoll ist, sondern zum Beispiel am Einsatz der Bundeswehr im Inneren, bei dem die Soldatinnen und Soldaten nicht um sonst ihren Dienst in den Gesundheitsämtern in Uniform verrichten. Das ist Vorbereitung für den nächsten Krieg, an den wir heute schon gewöhnt werden sollen. Bei alledem sollen die Kosten der Pandemie den Arbeiterinnen und Arbeitern, den Angestellten und kleinen Gewerbetreibenden aufgelastet werden. Dagegen müssen wir uns wehren, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

Hier der Link zum Video mit Patrick Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei

Quelle und Link zur UZ- Unsere-Zeit.de Wochenzeitung der DKP

ABRÜSTEN JETZT! Soziales rauf - Rüstung runter!

Im Rahmen des bundesweiten dezentralen Aktionstages der Friedensbewegung

- gegen die Erhöhung der Militärausgaben und die Aufrüstungspläne der Bundesregierung:

DKP Berlin in Aktion:

Kundgebung 5.12.2020 - 11:00 Uhr, Südstern

• ABRÜSTEN JETZT!
• Soziales rauf - Rüstung runter
• Raus aus der NATO
• Frieden mit Russland

Danach Berliner Abschlusskundgebung:

5.12.2020 - 13:30 Uhr, am Bundeskanzleramt

Hier der Download vom Aktionsflugblatt der FrikoBerlin.de

Wiederholt wurde das Ernst Thälmann Denkmal in der Greifswalder Straße geschändet

Die DKP-Berlin versandte mehrere Briefe u.a. an Herrn Dr. Klaus Lederer, Senator für Kultur und Europa, Bürgermeister von Berlin und Stellvertreter des Regierenden Bürgermeisters von Berlin

Sehr geehrter Herr Dr. Klaus Lederer,

seit Jahren wird das Denkmal für den von Nazis ermordeten Antifaschisten und Vorsitzenden der
KPD, Ernst Thälmann in dem nach ihm benannten Park an der Greifswalder Straße von behördlicher
Seite weder gepflegt noch geschützt. Das ist auch deshalb bedenklich, weil Genossinnen und
Genossen in der von Ihnen vertretenen Partei ebenfalls vom Naziregime verfolgt und ermordet
worden sind. Dieses Denkmal steht symbolisch für die Würde aller, die von den Faschisten als
politische Widersacher und Kriegsgegner brutal aus dem Weg geräumt wurden.

Wie Sie sicher wissen, ist Ernst Thälmann auf persönlichen und ausdrücklichen Befehl Adolf Hitlers am 18. August
1944 im KZ-Buchenwald ermordet worden. Seine mahnenden Worte aus dem
Reichspräsidentenwahlkampf von 1932 hatten sich da längst in tragischer Weise bewahrheitet:
„Wer Hindenburg wählt, wählt Hitler, wer Hitler wählt, wählt den Krieg“.
Dass auch die erneute entwürdigende Schändung des Thälmann-Denkmals von den
verantwortlichen politischen Instanzen unserer Stadt ignoriert wird und notwendige Reinigungs- und
Schutzmaßnahmen nicht ergriffen werden, halten wir für unerträglich. Dies reiht sich ein in die
zunehmende Ignoranz gegenüber allen Opfern des Hitlerfaschismus und deren Gedenkstätten.

Da wir aber diesen skandalösen Zustand nicht nur beklagen sondern auch ändern möchten, ergreifen
wir die Initiative und unterbreiten Ihnen hiermit folgende Vorschläge:

• Wir organisieren die Grundreinigung des Denkmals mit freiwilligen Helfern.

• Sie stellen uns die dafür notwendigen Reinigungsmittel, Werkzeuge und Reinigungsapparate zur Verfügung.

• Sie sorgen dafür, dass nach der Grundreinigung das Denkmal mit einem Schutzanstrich
versehen wird, mit dem eine erneute Verschmutzung zumindest erschwert bzw. eine
notwendige erneute Reinigung leichter durchgeführt werden kann.

Foto vom augenblicklichen Zustand des Ernst-Thälmann-Denkmals im Thälmann-Park (Mitte)
Mit antifaschistischem Gruß,
Stefan Natke
Landesvorsitzender der DKP-Berlin