Erklärung der DKP-Berlin / Sekretariat des Landesvorstands

Wir sind empört über den Vorfall in der Nacht vom 29. auf den 30. März 2022, bei dem sowjetische T-34-Panzer, die zum architektonischen Ensemble der weltberühmten Gedenkstätte im Berliner Tiergarten gehören, mit Planen in den Farben der ukrainischen Nationalflagge zugedeckt wurden. Diese Provokation betrachten wir als Schändung des Denkmals zu Ehren der sowjetischen Soldaten, die im Kampf für die Befreiung Deutschlands und Europas vom Faschismus gefallen sind. Diese Art von Aktionen ist schon aus diesem Grund nicht hinnehmbar. Zudem beflügeln sie die ungehemmte Russophobie in unserem Land, die schon mehr als einmal in der deutschen Geschichte einen tragischen Ausgang gefunden hat.

Die Bundesrepublik Deutschland hat sich im 1990 abgeschlossenen Zwei-plus-Vier-Vertrag zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier Siegermächten dazu verpflichtet, alle sowjetischen Ehrenmale auf deutschem Boden zu schützen und für deren Instandhaltung zu sorgen. Bei Schändungen sollten die Strafverfolgungsbehörden im Sinne des Schutzes aufgrund der vertraglichen Verpflichtungen umgehend aktiv werden, aber auch, weil Wiederholungen oder Nachahmungen gegen andere Denkmäler – etwa jene, die an Holocaust-Opfer erinnern – sonst Tür und Tor geöffnet würden.

“Wehret den Anfängen! Gegen Krieg und Faschismus!“

DKP-Berlin
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin