17 - 11 - 2018
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Stop TTIP!In den Medien ist immer häufiger die Rede von TTI, oder TISA - den Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa.

Die Verhandlungen dazu finden aktuell zwischen den europäischen und den nordamerikanischen Vertretern geheim statt. Die Dinge, über die dort verhandelt wird, betreffen das Leben jedes Einzelnen von uns, dennoch dürfen wir nicht wissen, was dort passiert. Die Betroffenen - wir alle - wissen nicht einmal, was für unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder dort entschieden wird !

Das allein sollte uns zu Widerstand und Einspruch bewegen!

Im Wesentlichen - so viel ist trotz Geheimhaltung klar - geht es um den Abbau von Handelsbeschränkungen zwischen den USA und Europa. Dabei soll in allen wichtigen Bereichen eine Anpassung zwischen europäischen und US-amerikanischen Rechts- und damit Lebensverhältnissen stattfinden. Was heißt diese »Amerikanisierung« an konkreten Beispielen?

Kündigungsschutz: Eine gesetzliche Kündigungsfrist existiert in den USA nur einseitig - für den Angestellten! Der Unternehmer kann jederzeit kündigen und das ohne eine entsprechende Vorlaufzeit.

Lohnfortzahlung im Krankheitsfall: Auch hier sind die Unterschiede zwischen den USA und Europa sehr groß, da es Flächentarifverträge in den USA nicht gibt. Nur 58 Prozent aller US-Beschäftigten haben überhaupt Anspruch auf bezahlte Krankheitstage. Die Höhe des Anspruchs ist in der Regel an die Dauer der Betriebszugehörigkeit gekoppelt. Im günstigsten Falle wird eine Lohnfortzahlung für drei Wochen gewährt.

Urlaub: In den USA hat man im Durchschnitt nur zwei Wochen Urlaub. Wer mehr als 20 Jahre bei einer Firma fest angestellt ist, kann es günstigstenfalls auf vier Wochen bezahlten Urlaub bringen ein erheblicher Abstand zu den hier erreichbaren sechs Wochen. Von den in Vollzeit beschäftigten US-Amerikanern haben rund 15 Prozent keinerlei Anspruch auf bezahlten Urlaub, bei den Teilzeitbeschäftigten sind 65 Prozent ohne Anspruch.

Dies sind nur einige Beispiele für die insgesamt deutlich schlechtere Stellung der Arbeiter und Beschäftigten in den USA im Vergleich zu Deutschland.

Die Arbeitsbedingungen im deutschen Gesundheitswesen, im öffentlichen Nahverkehr, sowie in kommunaler Wasserversorgung, Müllentsorgung und im gesamten öffentlichen Dienst sind bereits jetzt häufig eine Zumutung für alle Angestelltengruppen. Unter dem Druck der steigenden Konkurrenz durch den Ausbau des Anteils der Privatwirtschaft werden diese Arbeitsbedingungen weiter an US-amerikanische Modelle angepasst und damit wichtige Rechte der Angestellten effektiv abgeschafft!

Für die Bürger bedeutet das eine weitere Verschlechterung all jener Bereiche, die aktuell noch durch den Staat bereitgestellt oder wenigstens unterstützt werden, um ihren Zugang allen Menschen zu ermöglichen: Transport im Nahverkehr, sauberes Wasser, das sich jeder leisten kann, eine Schulbildung unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, eine Müllentsorgung die auch die Umwelt im Auge hat und viele weitere Dinge mehr... wer mehr erfahren will, kann sich bspw. auf der Homepage des Aktionsbündnisses www.ttip-unfairhandelbar.de weiter informieren !

Die Deutsche Kommunistische Partei setzt sich für die Interessen von Arbeitern und Angestellten ein und ruft daher mit einer Vielzahl anderer Organisationen zur Demonstration auf: »Stop TTIP und CETA« am 10.Oktober um 12.00 Uhr am Hauptbahnhof!

Diesen Text als Flugblatt im PDF-Format herunterladen: Hier klicken!

Logo der Kampagne "Abrüsten statt Aufrüsten"

 
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Stand vom 03.11.2018

Die DKP Berlin unterstützt die Kampagne "Abrüsten statt Aufrüsten".

Bis zum 07. September 2018 wollten wir dafür 2.000 Unterschriften sammeln.

Unterschriftenlisten können bei den jeweiligen DKP-Gruppen oder im Büro abgegeben werden.

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