|
S-Bahn Volksbegehren abgeschmettert |
|
Samstag, 18. Mai 2013 um 23:54 Uhr |
|
Berliner DKP-Vorsitzender, Rainer Perschewski, hält Gerichtsurteil für abstrus.
S-Bahn in Berlin
Das Landesverfassungsgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 13. Mai 2013 das Volksbegehren des Berliner S-Bahn-Tisches gegen Privatisierung und S-Bahn-Chaos für unzulässig erklärt.
Als Hauptgründe führt es die unterstellte Wirkung des Gesetzentwurfes auf das Land Brandenburg und die fehlende Gesetzgebungskompetenz des Landes Berlin an. In diesem Fall sei das demnach das Bundesrecht zuständig.
Das Urteil des Gerichtes ist völlig abstrus,“ erklärt der Landesvorsitzende der DKP in Berlin, Rainer Perschewski, „beim S-Bahn-Verkehr handelt sich um einen der größten Aufträge die das Land vergibt, es handelt sich um einen großen Teil des Berliner Nahverkehrs – und darauf soll die Berliner Bevölkerung keinen Einfluss nehmen dürfen?“
Die Probleme im Nahverkehr in Berlin sind eine Folge der Bahnreform und wird sich durch die angestrebte Teilprivatisierung verschlimmern.
|
|
Weiterlesen...
|
|
|
Eindrücke von der revolutionären 1. Mai Demonstration 2013 in Berlin |
|
Mittwoch, 01. Mai 2013 um 22:49 Uhr |
|
|
|
Eindrücke von unserer internationalistischen Maifeier der DKP Berlin |
|
Freitag, 26. April 2013 um 20:52 Uhr |
|
Am vergangenen Samstag den 27. April 2013 fand wieder unsere Maifeier der DKP-Berlin statt. Hier ein paar fotografische Eindrücke.
|
|
"Löhne hoch – Mieten runter" Geht das überhaupt im Kapitalismus? |
|
Mittwoch, 24. April 2013 um 20:16 Uhr |
|
Die DKP arbeitet in verschiedenen Berliner Stadtteilinitiativen mit, die gegen steigende Mieten, Verdrängung und Zwangsräumungen kämpfen. Auch wenn es in diesen Kämpfen häufig um den puren Erhalt der Reprodukionsbedingungen angesichts verschärfter Ausbeutung geht, entwickeln Teile der Arbeiterklasse hier eine Kampfbereitschaft, die zum Widerstand drängt. Die anstehenden Abwehrkämpfe sind nur in breiten Bündnissen zu führen, deren Lebensfähigkeit von der Durchsetzungskraft des proletarisch-antikapitalistischen Standpunkts abhängt.
Diese Erfahrungen haben die Berliner DKP bewogen auf dem 20. Parteitag der DKP im März 2013 zu beantragen, eine bundesweite Konferenz zur Wohnungs- und Mietenpolitik durchzuführen und für die Formulierung kommunistischer Positionen und programmatischer Aussagen zur Wohnungspolitik eine Analyse und Bewertung der Wohnsituation in der BRD, insbesondere in den Metropolen und Großstädten, zu erarbeiten. Der Antrag wurde angenommen.
Mit Klaus Linder (DKP Friedrichshain-Kreuzberg) spricht Karl-Heinz Schubert vom Arbeitskreis Kapitalismus aufheben (AKKA) über die aktuelle Situation auf dem Berliner Wohnungsmarkt und die Kämpfe in den Stadtteilen gegen Wohnungsnot und Mietpreistreiberei. Zusammen werden sie in dem Gespräch der Frage nachgehen, warum im Kapitalismus die Wohnungsfrage als Klassenfrage behandelt werden muss und welches die Eckpunkte einer antikapitalistischen Wohnungspolitik sein sollten. Sie werden erörtern, wer den Profit mit den Wohnimmobilien macht und wer ihn einsteckt. In diesem Zusammenhang wird auf die Rolle des Staates bei der Profitmacherei anhand der Berliner Senatspolitik eingegangen. Hier wird auch über reformistische Illusionen zu sprechen sein, wie sie im „Salzburger Modell“ oder Eigentümermodell „Häusersyndikat“ u.a. zum Ausdruck kommen. Schließlich soll mit Bezug auf die Geschichte der Mietkämpfe aufgezeigt werden, dass ökonomische Forderungen („Mietobergrenze“) mit politischen Forderungen („MieterInnenräte“) und konkreten Widerstandshandlungen verbunden werden müssen.
TREND-Gespräch Nr.9 zu „Programm& Organisation“
Am 25. April 2013 um 20 Uhr
ORT: Café Commune
Reichenberger Straße 157
10999 Berlin (Kreuzberg)
Quelle: Deutsche Kommunistische Partei - Kontakt - DKP Friedrichshain-Kreuzberg |
|
|
