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Eindrücke vom Internationalen Sommerfest 2010 |
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Halbzeit des Volksbegehrens: »Berliner Wassertisch« |
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Sonntag, 29. August 2010 um 18:15 Uhr |
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Gegen Geheimverträge
Halbzeit des Volksbegehrens: »Berliner Wassertisch« kämpft für Transparenz und preiswerte Rekommunalisierung Von Claudia Wangerin - Quelle: JungeWelt.de
Dr. Motte drückt es volkstümlich aus: »Es kann nicht sein, daß irgend jemand daran verdient, wenn ich auf der Toilette sitze und spüle.« Der Techno-DJ mit dem bürgerlichen Namen Matthias Roeingh unterstützt das Volksbegehren »Schluß mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück.«172000 gültige Unterschriften werden bis zum 27. Oktober benötigt, damit die Berliner Bevölkerung im Rahmen eines Volksentscheids über den Gesetzentwurf zur Offenlegung der Geheimverträge abstimmen kann, die im Zusammenhang mit der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe 1999 abgeschlossen wurden. |
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Wieder Nazi-Übergriffe in Neukölln |
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Mittwoch, 18. August 2010 um 22:28 Uhr |
 Offenbar im Zusammenhang mit dem Jahrestag des Todes von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß haben Neonazis in Neukölln wieder zugeschlagen. Erneut wurde die Fensterfront der Chile-Freundschaftsgesellschaft »Salvador Allende« e.V. eingeschlagen. An mehreren Stellen in Neukölln hinterließen die Nazis Wandschmierereien. Betroffen davon waren u.a. antifaschistische Projekte in der Friedelstraße, die Galerie Olga Benario in der Richardstraße sowie die Neuköllner Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE und die Bezirksbüros von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD.
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Sparpakete stoppen - hier und europaweit! Für einen heißen Herbst! |
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Freitag, 03. September 2010 um 10:23 Uhr |
Aufruf des Berliner Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise“Am 29. September um 17:30 Uhr - Demonstration am "Roten Rathaus"
In Deutschland und Europa werden Sparpakete geschnürt um die Beschäftigten, Erwerbslosen,
Jugendlichen und RenterInnen zur Kasse zu bitten. Die Kosten der Rettungspakete für Banken und
Konzerne sollen wir zahlen - und nicht die Verursacher der Krise. Die sprechen inzwischen davon,
dass die Krise vorbei sei, dabei wird der derzeitige „Aufschwung“ bei uns nicht ankommen.
Die Bundesregierung will im Herbst 2010 ein Sparpaket verabschieden, das vor allem Einsparungen
im sozialen Bereich vorsieht. Über 30 Milliarden Euro sollen bei denjenigen gekürzt werden, die
sich am schlechtesten wehren können und am wenigsten besitzen. Pflichtleistungen der Jobcenter
sollen zu Ermessensleistungen werden. ALG-II-EmpfängerInnen sollen kein Elterngeld und
WohngeldempfängerInnen keinen Heizkostenzuschuss mehr erhalten, Zuschläge beim Übergang
von ALG I zu ALG II gestrichen werden.
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»Mit Wut und Empörung« hat der Freundeskreis »Ernst-Thälmann-Gedenkstätte« e. V. Ziegenhals am Montag feststellen müssen, dass die Kiesewetter GmbH aus Storkow mit dem Abriss der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte begonnen hat! Seit Jahren hatten sich die Aktivisten des Freundeskreises für den Erhalt des denkmalgeschützten früheren »Sporthauses Ziegenhals« eingesetzt. Hier hatte der KPD-Vorsitzende Ernst Thälmann am 7. Februar 1933, wenige Tage nach der Machtübernahme durch die Hitler-Faschisten, zum letzten Mal zu seinen Genossen sprechen können. Seit 1953 beherbergte das Haus eine Ausstellung und Gedenkstätte für dieses Ereignis, das als Beginn des antifaschistischen Widerstandskampfes der illegalen KPD gilt.