18 - 07 - 2019
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DKP - Unsere Zeit

Programm der DKP zur EU-Wahl 2019

Gegen das EU-Europa der Banken, Konzerne und Kriegstreiber.
Für ein soziales und friedliches Europa der Völker.

Im EU-Wahljahr 2019 feiert sich die EU als Garant des Friedens, einer sozialen und lebenswerten Zukunft. Das hat mit der Realität der meisten Menschen in der Bundesrepublik Deutschland und den anderen EU-Ländern nichts zu tun: Billiglöhne, Armutsrenten, unbezahlbare Mieten und Gesundheitskosten prägen immer mehr den Alltag. Millionen leben von der Hand in den Mund. Während eine superreiche Finanzelite, die Eigentümer der Banken und Konzerne sowie Großaktionäre mit Hilfe der EU Milliardengelder in die Absicherung ihrer Profite stecken, wird die Zukunftsperspektive der Arbeiter, Angestellten, Rentner und der Jugend düster. Die Politik der EU steht für Sozialkürzungspolitik per Schuldenbremse, Privatisierung öffentlichen Eigentums, finanzielle Erdrosselung der Kommunen. Mit Sanktionen gegen Syrien und Aufrüstung gegen Russland steht die EU fest an der Seite von NATO und USA.

Die DKP sagt Nein zur EU!

2019plakat1

Die DKP kandidiert am 26. Mai 2019 zu den EU-Wahlen, um den Widerstand gegen Krieg, Sozial- und Demokratieabbau in diesem Land zu stärken und dem Widerstand gegen die EU eine fortschrittliche Stimme zu geben.

Die EU steht für Krieg!

Die EU ist auf das Engste mit dem Kriegsbündnis NATO verbunden. Die Kriegsgefahr geht heute von der Aggression der NATO und der EU gegen die Russische Föderation und die VR China aus. Die EU hat mit ihrer Politik, die Ukraine per Assoziierungsabkommen in den westlichen Einflussbereich zu bringen, erheblich zu dieser Zuspitzung beigetragen und ist gemeinsam mit den US-Regierungen verantwortlich für den rechten Putsch und den Krieg in der Ukraine.

Mit dem Militärbündnis PESCO wird innerhalb der EU die Aufrüstung vorangetrieben. Die wichtigsten Rüstungsbetriebe Frankreichs und Deutschlands entwickeln gemeinsam völlig neuartige Tötungssysteme, dies wird Kosten von mehreren hundert Milliarden Euro verursachen. Die USA drohen mit der Produktion von neuen atomaren Mittelstreckenraketen. Deutsche Militärstrategen diskutieren darüber, „nukleare Abschreckung“ in Europa selbst zu organisieren. Europa als Kriegsschauplatz mit atomaren Waffen – diese Gefahr für die Menschen in Europa ist heute real.

Die DKP sagt: Deutschland raus aus der NATO! US-Atomwaffen raus aus Deutschland! PESCO abschaffen! Frieden mit Russland!

Die EU steht für Hochrüstung!

Heft 1
Armin Stolper
Gottes geliebte Ostzone

Heft 2
Dieter Frielinghaus
»Nicht zuviel habe ich für den Sozialismus getan...« Ein Theologe als Kommunist

Heft 3
Heinz Keßler
Reden vor Gericht (online nicht verfügbar)

Heft 1/2011
Gerhard Feldbauer
Warum Aldo Moro sterben musste. Die Recherchen des Commissario Pallotta

konsequent

01/2018
Gerhard Feldbauer
Die Strategie Palmiro Togliattis während und nach der Befreiung Italiens vom Faschismus

Der Autor analysiert zwei historische Knotenpunkte in der Entwicklung des italienischen Befreiungskampfes vom Faschismus: der sogenannten Wende von Salerno (April 1944) und der Situation ein Jahr später, in der  es um die Richtungsbestimmung der Nachkriegsordnung ging (April 1945). Im ersten lag Togliatti richtig, im zweiten scheiterte seine Strategie.
Das in solchen historischen Knotenpunkten entstehende Möglichkeitsfeld ist naturgemäß schwer abzuschätzen und Zufällen unterworfen. Die Geschichte lehrt uns jedenfalls, dass wir in der Bündnispolitik möglichst genau analysieren müssen, mit welchen Kräften welche Ziele zu erreichen sind. Während z. B. zur Abwehr von drohenden Kriegen Bündnisse bis weit in die Bourgeoisie hinein denkbar sind, wäre eine Kampagne gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zusammen mit Vertretern von Parteien, die durch ihre Politik gerade den Nährboden für die zu bekämpfende Entwicklung schaffen, kontraproduktiv.

Gerhard Feldbauer hat uns mit dieser Studie über Togliattis Triumph und Scheitern genügend Stoff zum Nachdenken über solche Fragen geliefert.

Bezug:
Zusendung gegen Überweisung einer Spende von 3,00 € für Druck/Versand an
DKP Berlin, IBAN DE94 1005 0000 0043 4131 37  Betr.: konsequent 1/2018
und mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit Angabe der Postadresse

02/2015
Anton Latzo
Sieg über Faschismus ist eine Tat der Befreiung. Betrachtungen zu Ursachen des 2. Weltkrieges

01/2015
Gerhard Feldbauer
Die Niederlagen der Linken in Italien und der Renegat Napolitano

02/2013
Gerhard Feldbauer
Compromesso storico. Der Historische Kompromiss der IKP und die heutige Krise der Linken

01/2013
Renate Münder
Gewerkschaften in der Krise

04/2011
Der 13. August 1961
Analysen und Positionen

Sonderausgabe 2011
Raúl Castro
Rechenschaftsbericht an den 6. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas

03/2011
Kommunismus 2.0
Über die Vorstellungen von Paul Cockshott und Allin Cottrell

02/2011
Thesen über den Sozialismus
Um den Bericht des ZK an den 18. Parteitag der KKE erweiterte Ausgabe von Konsequent 2/2009

01/2011
Hans Kölsch
Theorie und Taktik im Kampf der Arbeiterklasse (online nicht verfügbar)

02/2010
Gerhard Feldbauer
Krieg. Das deutsche Kapital führt ihn wieder - weltweit. Die Bundeswehr wurde seit ihrer Geburtsstunde darauf vorbereitet

01/2010
Krisenaktionsprogramm und Handlungsorientierung
Entwurf für ein Krisenaktionsprogramm und Überlegungen zu einer Handlungsorientierung zum 19. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei

02/2009
Thesen über den Sozialismus
Angenommen auf dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Griechenlands

01/2009
Bekämpfen oder reformieren?
Zur Debatte über Charakter und Politik der Europäischen Union

 

konsequentGerade ist eine neue Ausgabe der »konsequent« erschienen: Die Niederlagen der Linken in Italien und der Renegat Napolitano. Mit dieser Broschüre analysiert Gerhard Feldbauer die traurige Karriere von Georgio Napolitano. Dieser, einst Resistenza-Kämpfer und Mitglied des Nationalkomitees der Italienischen KP, brachte es bis ins höchste Staatsamt Italiens, in dessen Funktion er den faschistoiden Berlusconi zum Regierungschef berief und die Gewerkschafts- und arbeiterfeindliche Politik der Renzi-Regierung unterstützte. In den Klassenauseinandersetzungen im Italien der Nachkriegszeit, die den Linken einen bestimmenden Einfluss hätten verschaffen können, trug Napolitano dazu, genau das zu verhindern. Anders ausgedrückt: Er ermöglichte es der Reaktion, den Kräften des Fortschritts mit den Kommunisten an der Spitze entscheidende Niederlagen zu bereiten.

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