20 - 04 - 2019
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am SONNTAG den 14. April 2019 | von 13:00 bis 14:00 Uhr | Berlin Mitte, am Lustgarten / Unter den Linden

Vor genau fünf Jahren, am 14. April 2014, hat das durch einen Staatsstreich mit Unterstützung der
NATO und der EU an die Macht gekommene, von Faschisten gestützte ukrainische Regime einen
Krieg gegen den Donbass begonnen. Zuvor hatten sich die Menschen im Donbass gegen den
Staatsstreich gewehrt und in Referenden mit großer Mehrheit ihre Selbstbestimmung beschlossen.
Seitdem werden die Volksrepubliken des Donbass täglich von ukrainischen Truppen beschossen,
mehr als 10.000 Menschen wurden getötet, mehr als 40.000 Häuser und soziale Einrichtungen,
Schulen und Krankenhäuser wurden zerstört.
Auch heute sterben jede Woche Menschen durch ukrainische Angriffe. Der Tag für Tag mit
politischer und finanzieller Unterstützung auch der Bundesregierung weitergeführte Krieg und die
Wirtschaftsblockade von Seiten der Ukraine verhindern den Wiederaufbau.
Deshalb finden heute in vielen Städten auf der ganzen Erde Aktionen gegen diesen Krieg statt.
Gerade auch Kinder leiden unter diesem Krieg. Wir stellen auf unserer Aktion Briefe und Bilder
von Kindern aus Donezk vor, in denen sie vor allem ihren Wunsch nach Frieden anschaulich
deutlich machen.

Wir fordern von der Regierung in Kiew die sofortige Beendigung der Kriegshandlungen im
Donbass und Verhandlungen mit der Donezker und Lugansker Volksrepublik über
gegenseitige Beziehungen auf friedlicher und gleichberechtigter Grundlage!

Wir fordern von der Bundesregierung und der EU, die Finanzierung der Militärausgaben und
die Lieferung von Waffen sowie jegliche politische Unterstützung für das verbrecherische
Kiewer Regime zu stoppen!

Die Kriegsverbrecher in der ukrainischen Regierung müssen strafrechtlich zur
Verantwortung gezogen werden!

Eine Veranstaltung von:

  • DKP Berlin
  • Freidenker Berlin
  • Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V.
  • Alternative Presseschau

Aufruf zum Protest gegen den versuchten Staatsstreich in Venezuela

2019 01 23 Caracas

In Venezuela hat sich am 23. Januar der Parlamentsabgeordnete Juan Guaidó selbst zum »Übergangspräsidenten« des südamerikanischen Landes erklärt. Sofort wurde er von US-Präsident
Donald Trump und mehreren südamerikanischen Regierungen als Staatschef anerkannt. Auch die deutsche Bundesregierung und die EU haben angekündigt, ihn als Präsidenten anerkennen zu
wollen.

Wir stellen fest: Die zur Rechtfertigung des Staatsstreichs und zur Anerkennung des selbsternannten »Präsidenten« Guaidó durch die imperialistischen Staaten vorgebrachten Argumente sind haltlos.

Die Wahl am 20. Mai 2018, bei der Maduro als Präsidenten Venezuelas wiedergewählt worden ist, entsprach den selben rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen wie die Parlamentswahl vom Dezember 2015, die von den Oppositionsparteien gewonnen wurde und der auch Guaidó sein Mandat verdankt.

Wir stellen weiter fest: Kritik an der Wirtschaftspolitik der venezolanischen Regierung kann kein Grund für eine ausländische Intervention sein! Zudem wird die Krise in Venezuela durch die Strafmaßnahmen der USA und der EU gegen das südamerikanischen Land weiter verschärft. Die USA und die EU machen es der venezolanischen Regierung fast unmöglich, Medikamente, Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs einzuführen – deren Fehlen dann ausschließlich
Maduro und seinem Kabinett angelastet wird.

Die Kampagne gegen die Regierung Venezuelas erinnert an den Putsch in Chile 1973. Auch damals wurde maßgeblich von den USA eine wirtschaftliche Krise provoziert, die das Militär dann als Vorwand für den Sturz und die Ermordung des gewählten sozialistischen Präsidenten Salvador Allende nahm.

Wir verurteilen den von den imperialistischen Mächten organisierten Staatsstreich gegen den gewählten Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro!

Wir verurteilen die Einmischung der USA, der EU, der Bundesregierung und anderer Staaten in die inneren Angelegenheiten Venezuelas und fordern die sofortige Wiederherstellung normaler diplomatischer Beziehungen mit der rechtmäßigen Regierung dieses südamerikanischen Landes!

Hände weg von Venezuela!

haendewegvonvenezuela

  • DKP Berlin
  • FG BRD-Kuba Regionalgruppe Berlin
  • Cuba Si
  • FBK Freundschaftsgesellschaft Berlin-Kuba e.V.
  • Karen e.V.
  • Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft
  • Netzwerk Cuba
  • DieLinke Tempelhof-Schöneberg
  • Coordinador Alemania PCChile
  • Chile-Freundschaftsgesellschaft Salvador Allende e. V.
  • Red de Solidaridad Patria Grande Berlin, Alemania

vive la france

Solidarité!
Solidarität mit den Gelbwesten!

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In Erwägung, dass der Protest der Gelbwesten – der „Gilets jaunes“ – sich gegen die Superreichen und Kriegstreiber in Frankreich richtet.

In Erwägung, dass dieser Widerstand sich gleichzeitig gegen die EU richtet – gegen das Europa der Superreichen und Kriegstreiber.

In Erwägung, dass die Gelbwesten somit auch gegen die Superreichen und Kriegstreiber in unserem Land und ihre Bundeskanzlerin Merkel kämpfen.

Und in Erwägung, dass dieser Widerstand des französischen Volkes Verleumdungen, Bestechung und Polizeigewalt widersteht – sagen wir: Solidarität mit den Gelbwesten ist das Gebot der Stunde! Der Kampf der Gelbwesten ist auch unser Kampf!

Deswegen rufen wir zur Solidaritätskundgebung am 29. Dezember 2018 um 13.00 Uhr am Brandenburger Tor auf.

La Liberté guidant le peuple – die Freiheit führt das Volk!

Unterzeichnerinnen und Unterzeichner: Hans Bauer (Vorsitzender GRH e.V., Vizepräsident des OKV e.V.) • Heinrich Bücker (Coop Antikriegscafé Berlin) • Uli Gellermann (Rationalgalerie) • Männe Grüß (Parteivorstand DKP) • Hartmut Heck (Freischaffender Künstler) • Liane Kilinc (Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V.) • Bernd Lachmann (Stellv. Vorsitzender Kreisvorstand DIE LINKE. Potsdam-Mittelmark) • Prof. Dr. Anton Latzo (DKP Brandenburg) • Klaus Linder (Vorsitzender Berliner Freidenker-Verband) • Ralf Lux (Vorsitzender Brandenburgischer Freidenker-Verband) • Barbara Majd Amin (Sprecherin DKP Berlin) • Motocicleta Sputnik Berlin • Maik Müller (KPD) • Doris Pumphrey • George Pumphrey • Dr. Marianna Schauzu (Marx Engels Zentrum Berlin) • Andreas Schlüter (Diplom-Soziologe) • Andreas Wehr (Marx Engels Zentrum Berlin) • Laura von Wimmersperg • Dr. Dittmar Zengerling (Mitglied Austehen Brandenburg, Stellv. Sprecher Friedenskoordination Potsdam, Stellv. Vorsitzender DIE LINKE. OV Potsdam-Süd) • Elke Zwinge (Mitglied in GEW AG Frieden)

Vom 20. bis zum 24. Oktober besuchte der Sekretär der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik Stanislaw Retinskij auf Einladung der DKP und der Initiative „Alternative Presseschau“ die BRD. Er nahm an der Konferenz zum 100jährigen Jubiläum der Großen sozialistischen Oktoberrevolution teil und berichtete in öffentlichen Diskussionsveranstaltungen von der Situation im Donbass und der Arbeit der dortigen KP in Berlin und Hannover. Neben den Gesprächen und Veranstaltungen blieb auch noch Zeit, sowjetische Ehrenmale und das deutsch-russische Museum zu besuchen.
Kurz vor seinem Abflug nach Moskau konnten wir, das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“, ein sehr interessantes Interview durchführen, in dem er uns offen und ausführlich auf all unsere Fragen antwortete.
Sagen Sie bitte, warum Sie nach Deutschland gekommen sind! Mit welchem Ziel sind Sie hier? Was erwarten Sie von dieser Reise?

Beschluss der außerordentlichen PV-Tagung am 30. Juli 2017

Der Klassenkampf in Venezuela nimmt an Schärfe zu. Eine nachhaltige Absicherung der Erfolge der Bolivarianischen Revolution ist noch nicht gelungen; die Kräfte der Reaktion zeigen in diesen Monaten offen ihr Gesicht, das auch Züge von Faschismus erkennen lässt.

Unsere Bruderpartei, die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV), ist die einzige Partei, die in dem südamerikanischen Land auf den wissenschaftlichen Sozialismus orientiert. Ihre Mitglieder sind – ebenso wie die der regierenden „Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas“ (PSUV) – von tödlicher Gewalt bedroht. Die PCV bittet in einem Brief an die DKP um Solidarität um

* das Leben und die Kampfbereitschaft ihrer Mitglieder zu sichern.

* die Parteiorganisation in verschiedener Hinsicht zu stärken um auch in den schwierigsten Momenten des Klassenkampfs einsatzfähig zu sein und sich an dessen unterschiedliche Formen anpassen zu können.

Die DKP – als die Partei eines jahrzehntelang praktizierten Internationalismus - ruft deshalb ihre Freunde und Mitglieder auf, sich an einer Spendenkampagne für die KP Venezuelas zu beteiligen.

Wir rufen auf:

  • Unterstützt die Kommunistische Partei Venezuelas und damit die Bolivarianische Revolution!
  • Unterstützt die Kommunistische Partei Venezuelas und damit den Kampf gegen die Reaktion und den Faschismus in Venezuela!
  • Unterstützt die Kommunistische Partei Venezuelas und leistet damit einen Beitrag im antiimperialistischen Kampf!

Hoch die internationale Solidarität!

Bankverbindung
DKP-Parteivorstand Postbank Köln
BIC: PBNKDEFF
IBAN: DE93 3701 0050 0253 5255 02
Verwendungszweck: KP Venezuela

Die KP Venezuelas wird unsere Solidarität über einen längeren Zeitraum benötigen. Daher bitten wir neben den Einzelspenden vor allem auch um regelmäßige Spenden per SEPA-Einzug oder Dauerauftrag. Spenden an die DKP sind steuerlich absetzfähig. Bis zu einer Höhe von 1650 Euro (Ehepaare 3300 Euro) werden 50% dieser Ausgaben pro Jahr zurück erstattet.

Zur EU-Wahl eine Alternative!

Die DKP tritt zu den EU-Parlamentswahlen 2019 an. Als echte Alternative!

  • Die EU steht für Krieg - Raus aus der NATO – Frieden mit Russland
  • Die EU steht für Militarisierung - Abrüsten statt aufrüsten – Nein zur EU-Armee!
  • Die EU steht für Flucht - Fluchtverursacher bekämpfen – Rüstungsexporte stoppen!
  • Die EU steht für Ausbeutung - Solidarität statt Konkurrenz – Banken und Konzerne vergesellschaften!
  • Die EU steht für Krise - Unsere Krisenberater: Marx, Engels, Lenin!
  • Die EU steht für Privatisierung - Pflege, Bildung, ÖPNV geht uns alle an!

(Interview der UZ mit Patrik Köbele)

(Liste der Kandidatinnen und Kandidaten)

(Beschluss der 5. PV-Tagung zum Herangehen an den Wahlkampf)

Logo der Kampagne "Abrüsten statt Aufrüsten"

Die DKP Berlin unterstützt die Kampagne "Abrüsten statt Aufrüsten".

Unterschriftenlisten können bei den jeweiligen DKP-Gruppen oder im Büro abgegeben werden.

Konsequent DKP-Berlin

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