25 - 06 - 2019
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DKP - Unsere Zeit

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Bezahlte Freizeit
In 80 Prozent aller Betriebe wird regelmäßig oder gelegentlich am Wochenende gearbeitet.
Die besonders belastenden Nacht- oder Wochenendschichten gibt es in 30 Prozent bzw. 17 Prozent der Betriebe. Darum wird in der Tarifrunde eine Wahloption aller Beschäftigten zur Reduzierung ihrer individuellen wöchentlichen Arbeitszeit auf bis zu 28 Stunden gefordert.
Dabei soll ein Rückkehrrecht zur vorherigen Arbeitszeit garantiert sein. Beschäftigte, die Kinder betreuen oder Angehörige pflegen und Beschäftigte in Schichtarbeit oder mit besonders belastenden Arbeitszeiten sollen bei Inanspruchnahme der Arbeitszeitreduzierung Zuschüsse in Höhe von 200 € im Monat bis ca. 750 € im Jahr vom Arbeitgeber erhalten. Das bedeutet zu mindestens einen Teil-Lohnausgleich.

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--> Hier die gesamten DKP-Streikinformationen 2/2018 als PDF.

wera richterWera Richter über Rot-Rot-Grün öffnet die Schulen für Konzerne und Bundeswehr

In zwei Wochen findet in Berlin ein Landesparteitag der Linkspartei statt. Der Bezirksverband Neukölln bittet die Abgeordnetenhausfraktion und die Senatoren der Partei per Antrag, „sich gegen jegliche Form der Privatisierung des Schulneubaus und der Schulsanierung einzusetzen“ und stattdessen die bezirklichen Hochbauämter finanziell und personell besser auszustatten. Damit sind die Genossen spät dran. Der Ausverkauf von Berlins Schulen ist abgemacht. Während Schülern und Lehrern im wahrsten Sinne des Wortes die Decke auf den Kopf fällt und die Planungs- und Bauämter – „Sparen bis es quietscht“ – nicht in der Lage sind, die im Haushalt bereitstehenden Mittel abzuschöpfen, protzt der Senat mit einer 5,5-Milliarden schweren Schulbauoffensive. Bis 2021 sollen mehr als 50 Schulen neu gebaut, Dutzende erweitert und noch mehr saniert werden.

Nein, die rot-rot-grüne Landesregierung hat nicht ihr Herz für die Jugend entdeckt. Sie folgt streng ihrer Linie, Politik für Banken und Konzerne zu machen. Für die Schulbauoffensive wird eine privatrechtliche Tochter der Howoge gegründet – das ist eines der sechs landeseigenen Unternehmen, die mit dem Wohnungsbau nicht nachkommen. Das öffentliche Unternehmen wird zum Eigner der Schulimmobilien und -grundstücke und vermietet diese für 30 Jahre an die Bezirke. Berlins Schulen werden der öffentlichen Hand entrissen.

Cover Anstoß Extra Bundestagswahl

Mit einer Auflage von 35.000 Exemplaren möchten wir mit unserem Anstoß-Extra zur Bundestagswahl die Kämpfe unserer Stadt darstellen und dabei unsere Kandidatinnen vorstellen.

Kandidatenvorstellungen:

- zur Übersichtsseite der Sonderausgabe

- direkter Download als PDF (0,62 MiB)

Heinz Keßler (1988) Foto: Bundesarchiv<br />CC-BY-SA 3.0
Heinz Keßler (1988)
Foto: Bundesarchiv
CC-BY-SA 3.0

Die Beisetzung findet am 07.06.17 um 10 Uhr auf dem Städtischen Friedhof Baumschulenweg, Kiefholzstraße 221, in 12437 Berlin statt.

Unser Genosse Heinz Keßler, ehemaliger Minister für Nationale Verteidigung der DDR und Armeegeneral a. D., geboren am 26. Januar 1920 ist am 2. Mai 2017 in Berlin im hohen Alter von 97 Jahren gestorben.

Arbeitersohn, Maschinenschlosser, Deserteur der deutschen Wehrmacht, Mitgründer des Nationalkomitees Freies Deutschland, Kämpfer der Roten Armee bei der Befreiung vom Faschismus, Mitgründer der Freien Deutschen Jugend, General der einzigen deutschen Friedensarmee, Verteidigungsminister der DDR, vom faschistischen Reichskriegsgericht zum Tode verurteilt und politischer Gefangenen der BRD nach der Annexion der DDR – das sind einige Stationen einer unglaublichen Biographie.

Auf zahlreichen Veranstaltungen seiner Partei, der DKP, und auf den Pressefesten der UZ hat er partei- und klassenorientiert den Besuchern seine Lebenserfahrungen vermittelt.

Heinz Keßler blieb sich und seiner Sache treu, als Antifaschist, Internationalist, Friedenskämpfer und Kommunist. Stets stand er auf der richtigen Seite der Barrikade. Er bleibt ein Vorbild für alle, die den aufrechten Gang üben wollen.

Wir trauern um unseren Genossen Heinz Keßler und werden in seinem Sinne für Frieden und für eine sozialistische Entwicklung weiterkämpfen.

Deutsche Kommunistische Partei - DKP

Essen, den 4. Mai

Klaus SteinigerVon Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Klaus Steiniger und ich lernten uns in einer Phase kennen, als die DKP einen wichtigen Schritt tat: Sie hielt 1990 daran fest, eine kommunistische Partei zu sein und begann daran zu arbeiten, diese Notwendigkeit auch auf dem Gebiet der annektierten DDR zu realisieren. Die Nachfolgerin der alten Schwesterpartei der SED wollte damit nichts mehr zu tun haben, was für meine Partei die Sache nicht einfacherer machte.

Für Klaus war es eine Phase, in der er schmerzlich erkennen musste, dass er von seiner Partei, eben dieser vormaligen SED, verlassen worden war. Er engagierte sich für den Aufbau der DKP Berlin und im Gebiet der »neuen Bundesländer«. Weder die DKP noch Klaus ahnten wohl, dass dieser Prozess alles andere als geradlinig verlief. Die Trennung der früheren Schwestern DKP und SED verursachte Schmerzen im Politischen klar, aber auch im Menschlichen. Die Kommunistinnen und Kommunisten hatten völlig unterschiedliche Biografien: hier diejenigen, die bis zu 40 Jahre am Aufbau des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden mitgewirkt hatten, dort diejenigen, die in derselben Zeit in einem der führenden imperialistischen Ländern für das sozialistische Ziel kämpften.

Die DKP beteiligte sich mit einem starken Block
Die DKP beteiligte sich mit einem starken Block

Mehr als 250.000 Menschen haben am heutigen Samstag in Berlin gegen das von der EU und den USA geplante »Freihandelsabkommen« demonstriert. Damit lag die Beteiligung weit über den Erwartungen der Organisatoren, die vor einigen Tagen noch von 50.000 erwarteten Teilnehmern gesprochen hatten. Vor allem Gewerkschaften und Umweltverbände prägten das Bild der Großdemonstration vom Berliner Hauptbahnhof zur Siegessäule, aber auch die DKP war mit einem eindrucksvollen Block vertreten.

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Menschenkette gegen TTIP. Foto: S.H.

Tausende Menschen sind am Sonnabend in Berlin bei mehreren Demonstrationen und Kundgebungen auf die Straße gegangen. Die DKP unterstützte die Aktionen, zahlreiche Mitglieder beteiligten sich aktiv an ihnen. So versammelten sich am Vormittag mehrere hundert Menschen auf dem Alexanderplatz zu einer Demonstration für die Freilassung des in den USA inhaftierten Journalisten Mumia Abu-Jamal. Mit einem Marsch durch die Berliner Innenstadt zur US-Botschaft am Brandenburger Tor informierten sie die Passanten über den lebensbedrohlichen Gesundheitszustand des politischen Gefangenen, dessen Diabetes im Knast nicht angemessen behandelt wird.

NOlympia!Olympia bedeutet Demokratieabbau

Im August 2014 reichte  der Berliner Senat die Interessensbekundung für die Olympischen Spiele 2024 ein. Im Dezember sollte über die deutsche Bewerberstadt entschieden werden. Das wurde aufs Frühjahr verschoben, eine Bevökerungsbefragung in Aussicht gestellt. Die hat nie stattgefunden. Denn in Umfragen des Tagesspiegel haben sich über 80 % der Befragten gegen die Bewerbung ausgesprochen, in der Berliner Woche 73%, bei der Berliner Zeitung  58%.

SDAJ Berlin

Logo der Kampagne "Abrüsten statt Aufrüsten"

Konsequent DKP-Berlin

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„Dieses Land braucht eine starke kommunistische Partei – das sind wir nicht – aber wir werden daran arbeiten.“

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